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| BSG, 14.09.1955 - 10 RV 490/55 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 12.12.1995 - 5 RJ 26/94
Geburtsdatum als anspruchsbegründende Tatsache für die Gewährung von …
Dabei wird es im Rahmen der Untersuchungsmaxime (§ 103 SGG) lediglich solche Ermittlungen anzustellen haben, die nach "Lage der Sache" erforderlich sind (…Meyer-Ladewig, SGG-Komm, 5. Aufl 1993, RdNr 7 zu § 103), dh, es hat nur, aber auch stets zu ermitteln, soweit Sachverhalt und Beteiligtenvortrag Nachforschungen nahelegen (BSG Beschluß vom 14. September 1955 - 10 RV 490/55 - SozR Nr. 3 zu § 103). - LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2015 - L 11 KA 35/14
Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren
Ist die vollständige Sachaufklärung nur unter Mitwirkung der Beteiligten möglich, ist es Aufgabe der Behörde, auf die vollständige Tatsachendarstellung durch die Beteiligten hinzuwirken und diese Tatsachendarstellung auf ihre Wirklichkeit hin zu überprüfen (…Siefert, in: von Wulffen/Schütze, a.a.O., § 20 Rdn. 8 unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 14.09.1955 - 10 RV 490/55 - zur Sachaufklärungsplficht nach § 106 Abs. 1 SGG).